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29.04.09 22:00

Island auf EU-Kurs

Von: (mf)

Neue Regierungschefin Islands Sigurðardóttir

Premier Sigurðardóttir

Das krisengeschüttelte Island hat am vergangenen Samstag ein neues Parlament gewählt. Als Gewinner ging die sozialdemokratische Partei unter Führung von Jóhanna Sigurðardóttir hervor. Hauptstreitpunkt war vor allem ein möglicher EU-Beitritt des Landes. Doch das Wahlergebnis zeigt: Die Bevölkerung des Inselstaates will neue Wege gehen!

Sigurðardóttirs Ziel hat Sie bereits im Wahlkampf klar formuliert: Island muss der Europäischen Union beitreten – und das so schnell wie möglich. Sie möchte das Land  binnen der nächsten vier Jahre in die Gemeinschaft führen und den Euro als gesetzliches Zahlungsmittel noch im Jahr 2013 einführen.

Hierfür soll im nächsten Jahr ein Referendum über einen EU-Beitritt abgehalten werden. Doch die neue Premierministerin ist guter Dinge, dass dieses positiv für den Weg in die EU ausfallen wird.

Der mögliche Koalitionspartner, die Links-Grüne Bewegung, steht einem Beitritt derzeit skeptisch gegenüber, hat jedoch keine Bedenken gegenüber einem Referendum.

Was genau im Volksentscheid gefragt werden soll, ist indes noch unklar. Experten raten jedoch, so schnell wie nur möglich den Beitrittsantrag in Brüssel zu stellen.

EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn macht den Isländern unterdessen Hoffnung: Ein Beitritt zur Union könnte schnell und problemlos verlaufen. Er hatte bereits im Januar vorgeschlagen, Island und Kroatien 2011 gemeinsam in die Gemeinschaft aufzunehmen. Voraussetzung hierfür ist allerdings, dass Island schon in der zweiten Jahreshälfte eine Beitrittserklärung an die EU richtet.

Der plötzliche Sinneswandel rührt vor allem daher, dass Island schwer von der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise getroffen wurde. Die Isländische Krone hat innerhalb eines Jahres 70 Prozent an Wert verloren und ist seit Dezember 2008 komplett vom Devisenhandel ausgesetzt.

Vorherige Überlegungen, den Euro ohne EU-Beitritt einzuführen, wurden schnell von der EU-Kommission zurückgewiesen.


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